IAEA: Verspieltes Vertrauen

Kommentar von Thomas Weidauer, Policy Analyst (BICSA)

 

Vor einer Woche besuchte Yukiya Amano, seit 2009 Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), die Islamische Republik Iran und »inspizierte« dort »die umstrittene Militäranlage Parchin«. Von seiner Reise brachte der Diplomat Proben mit, von deren Untersuchung seine Behörde sich Aufschluß über den Charakter des iranischen Atomprogramms erhofft.

 

Die IAEA soll nach dem am 14. Juli in Wien vorgestellten Abkommen zwischen den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats sowie Deutschland (E5+1) und der Islamischen Republik Teheran bis Mitte Dezember eine vertrauensstiftende Zusammenarbeit bescheinigen, damit ab Jahresbeginn gegen das Regime verhängte Sanktionen ausgesetzt oder aufgehoben werden können.

 

Nach seiner Rückkehr aus der Islamischen Republik zeigte Yukiya Amano sich insbesondere zufrieden über die Umstände, unter denen die Proben aus Parchin gewonnen worden seien, verzichtete aber auf nähere Angaben. Das übernahm die iranische Atombehörde, deren Sprecher Behruz Kamalvandi betonte, die IAEA sei an der Probenentnahme gar nicht beteiligt gewesen.

 

Die iranische Seite bestätigte damit, was Kritiker des Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) befürchtet hatten: Das als beispiellos angekündigte Kontrollregime, das auf Mißtrauen basiere, baut tatsächlich bisher ganz auf Vertrauen in das Mullah-Regime. Und Yukiya Amano hat jetzt erneut bekräftigt, daß seine Behörde keinen Anlaß sehe, der iranischen Selbstkontrolle nicht zu trauen.

»We are very sure that the integrity of the (sampling) process is assured.«

Erneut allerdings behielt der IAEA-Chef Details für sich und wollte auch der iranischen Behörde nicht widersprechen. Wo nur Transparenz überhaupt Ansätze für Vertrauen schaffen könnte, wird auf diese Weise die IAEA selbst als Kontrollinstanz immer unglaubwürdiger. Das indes ist angesichts der Möglichkeiten der Technologie, um die es geht, schlicht unverzeihlich.